ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen -im folgenden AGB genannt- sind Bestandteil aller Verträge, das gilt für Verträge in elektronischer sowie schriftlicher Form mit IT-Viehmann, Inhaber Bernd Viehmann, Mahrweg 46 in 41836 Hückelhoven, im folgenden AN (Auftragnehmer) genannt. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Mündlich mit dem Unternehmer als Auftraggeber -im folgenden AG genannt- gemachte Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich und bedürfen der Schriftform oder sind durch Email, Fax oder Briefpost zu bestätigen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

§2 Vertragsabschluss, Bezahlung, Vertragslaufzeit, Kündigung

Aufträge im Rahmen des IT-Service werden grundsätzlich nach Aufwand abgerechnet. Dabei gelten die Konditionen wie auf der Website unter “Leistungen” festgesetzt. Für Arbeiten außerhalb der Geschäftszeiten finden sich hier auch die festgelegten Zuschläge. Für die Serviceangebote Softwareentwicklung, Facebook Module und Website-Gestaltung mit Aufwänden weniger 20 Arbeitsstunden wird ebenfalls nach aufgewendeter Arbeitszeit zu den oben genannten Konditionen abgerechnet. Die nach Aufwand kalkulierten Rechnungen sind soweit nicht anders vereinbart vom AG innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt zu bezahlen. Sollte der Aufwand größer sein weißt der AN den Kunden darauf hin und sendet ihm eine Aufwandsabschätzung mit verbindlichem Kostenvoranschlag. Nach Auftragserteilung in schriftlicher Form oder per Email erfolgt seitens des AN eine Auftragsbestätigung durch Rechnung per Email, Fax oder Briefpost. Bestellungen über das Internet sind auch ohne Unterschrift des AG bindend. Erbrachte Dienstleistungen und alle damit verbundenen Rechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den AG im Eigentum des AN. Monatliche wiederkehrende Zahlungen für Wartung, Betrieb, Aktualisierungen und Hostingkosten etc. sind bis spätestens zum 5. Werktag des jeweiligen Monats zu leisten. Die Mindestlaufzeit einer mit Hosting verbundener Dienstleistung beträgt 12 Monate. Erfolgt während der Vertragslaufzeit keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um die jeweils gewählte Vertragslaufzeit. Die Kündigung eines Vertrags hat 4 Wochen vor Ablauf per Einschreiben zu erfolgen. Wird das Vertragsverhältnis gekündigt, werden am Tag des Inkrafttreten sämtliche Daten des AG vom Server des AN gelöscht.

§3 Lieferzeit/Rücktritt AG

Für Softwareentwicklungen gelten die vereinbarten Liefertermine. Bei Nichteinhaltung hat der AN die Möglichkeit innerhalb 5 Werktagen nachzubessern, danach kann der AG von einem außerordentlichen Kündigungsrecht, unter Rückforderung aller bis dahin geleisteten Zahlungen, für dieses Projekt, Gebrauch machen. Grundlage für die Bewertung der Funktionalität ist das vom AG vorzulegende Pflichtenheft.

§4 Abnahme von Entwicklungen

Ein Auftrag einer Programmierung gilt als abgeschlossen, sobald das vertraglich vereinbarte Projekt geliefert wird. Der AG hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Leistung durch den AN schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem AG das Recht auf Verbesserung der bereits erbrachten Leistung durch den AN zu.

§5 Rücktritt des AN

Der AN ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde nicht die zur Durchführung des Vertrags erforderlichen Daten und Informationen zur Verfügung stellt, vereinbarte Zahlungen nicht fristgerecht leistet oder gegen Teile dieser AGB verstößt. Der AN ist ebenso zum Rücktritt berechtigt, wenn die Durchführung des Auftrags aus technischen oder personellen Gründen nicht möglich ist.

§6 Rechte und Pflichten

Der AG ist für den Inhalt seines Internetauftritts sowie die hierfür eingesetzten Werbemittel rechtlich verantwortlich. Der AG übernimmt Gewähr, dass die dem AN zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien keine Rechte Dritter verletzt. Falls nicht anders vereinbart hat der AN die Möglichkeit, im Impressum des neuen Internetauftritts einen Verweis auf die eigene Seite zu installieren. Ferner wird dem AN das Recht zugestanden, dass Projekt des AG auf seiner Seite als Referenz anzugeben und zu verlinken.

§7 Haftung

Der AN haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen lediglich für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Jegliche Haftung des AN für Ansprüche, die aufgrund der Werbemaßnahmen (z.B. unzulässige Nutzung von Marken etc.) gegen den AG erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere haftet der AN nicht für eigene Anwalts- und/oder Prozesskosten des AG sowie für Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Wird der AN wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der AG den AN im Innenverhältnis schad- und klaglos; er hat ihm sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihm durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen. Der AN haftet nicht für Schäden sowie Folgeschäden die dem AG durch Ausfall, Kündigung oder Einschränkung der Funktionalität der durch den AN angemieteten Server bzw. der genutzten Plattformen entstehen.

§8 Angebote und Preise

Die aktuelle Preisstruktur der unterschiedlichen Pakete finden Sie im Bereich Leistungen auf der Homepage des AN (http://www.it-viehmann.de). Dienstleistungen die über das gewählte Paket hinaus gehen werden in einem Angebot oder auf der Rechnung separat aufgeführt.

§9 Änderung der AGB/des Angebots

Der AN ist berechtig die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen. Änderungen der AGB werden angemeldeten AG/Nutzern grundsätzlich per E-Mail zwei Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der AG der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Mitteilung, so gelten die geänderten AGB als angenommen.

§10 Änderung des Angebots

Unbeschadet der vertragsgegenständlichen Angebote, behält sich der AN vor, einzelne Funktionalitäten der Internetdienste anzupassen, zu aktualisieren sowie ggf. auch einzuschränken.

§11 Datenschutz

Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Er erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte solange dies nicht für den Betrieb erforderlich ist. In solchen Fällen wird der Nutzer über dies informiert. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Die Geheimhaltung der Login-Daten ist für den Nutzer eine Verpflichtung, um einen Missbrauch unseres Systems durch nicht befugte Dritte zu vermeiden.

§12 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten die eventuell aus der Nutzung unserer Dienstleistungen entstehen ist der Sitz des AN.


Letzte Aktualisierung am 27.10.2013